Arbeit des KiJuPa

Da das Kinder- und Jugendparlament Marburg eine wichtige Funktion in Marburg erfüllt – die Interessen von Kindern und Jugendlichen in Marburg zu vertreten – muss einiges getan werden, damit diese Interessen auch erfolgreich vertreten werden können:

KiJuPa-Treffs und Arbeitsthemenschaukel_1

 

Kurz nach der Wahl eines Parlaments kommen die frisch gewählten Parlamentarier zusammen, um sich an einem Wochenende kennen zu lernen und erste inhaltliche Schwerpunkte für die nächsten zwei Jahre fest zu legen. Diese Arbeitsfelder waren in der Vergangenheit zum Beispiel: Schule, Verkehr, Umwelt und Inklusion.

Die Themen werden dann innerhalb der zwei Jahre in regelmäßigen Treffen bearbeitet: Durch Besuche die dazu dienen, aktuelle Informationen zu sammeln – zum Beispiel ein Besuch bei den Stadtwerken zum Thema öffentlicher Personennahverkehr – und durch Entwickeln von konkreten Projekten, wie zum Beispiel das Projekt „Wir lernen uns und Marburg besser kennen“ zu den Themen Inklusion und Flüchtlinge.

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Sitzungen und Ausschüsse

 

Da das KiJuPa ein Parlament ist, überrascht es nicht, dass es 7-8 Parlamentssitzungen im Jahr hat. In diesen Sitzungen wird über Anträge abgestimmt, es werden mögliche Projekte besprochen und Experten eingeladen, um den Parlamentariern Fragen zu ihren Themen zu beantworten.

Neben diesen großen Sitzungen, zu denen alle gewählten Kinder und Jugendlichen eingeladen sind, gibt es auch noch Vorstandssitzungen. Der Vorstand des Parlaments wird in der ersten konstituierenden Sitzung, also der ersten Sitzung des Parlaments, gewählt und hat neben den normalen Aufgaben jedes Parlamentariers auch noch zusätzliche Funktionen.

 

  • 1 Vorsitzende/r: Höchste/r Repräsentant/Repräsentantin des Parlaments und Leitung der großen Sitzungen und Vorstandssitzungen
  • 2 Stellvertretende Vorsitzende: Vertreten den/die Vorsitzende/n
  • 1 Schriftführer/in: Schreibt Protokolle aller Sitzungen
  • 1 Stellvertretende/r Schriftführer/in: Vertritt den/die Schriftführer/in
  • 5 Beisitzer: Sind Teil des Vorstands

 

Der Vorstand trifft sich immer einige Zeit vor jeder großen Sitzung und plant diese. Dazu stimmt der Vorstand ab über die Anträge, die in der Sitzung behandelt werden und die Experten, die eingeladen werden sollen. Neben der Sitzungsvorbereitung werden auch weitere Entscheidungen getroffen zu möglichen Projekten und Kooperationen, die in der anschließenden Sitzungen vorgestellt werden.

Außerdem gibt es einige Ausschüsse der Stadt Marburg die von KiJuPa-Mitgliedern besucht werden. Die Mitglieder eines Ausschusses haben die Aufgabe, sich mit bestimmten Themen besonders intensiv zu beschäftigen. Als Experten sprechen sie dann Empfehlungen zu Anträgen und Beschlüssen des Stadtverordnetenparlaments oder andere Institutionen der Stadt Marburg aus. Beispiele hierfür sind: Der Verwaltungsausschuss des kommunalen Jugendbildungswerks der Stadt Marburg, der Schul- und Kulturausschuss der Stadt Marburg, der Ausschuss für Soziales, Jugend und Gleichstellung und der Haupt- und Finanzausschuss. Häufig müssen im Rahmen der Ausschussarbeit des KiJuPas, Fragen zu laufenden Anträgen des Parlaments geklärt werden. In ausgewählten Ausschüssen und Beiräten der Stadt ist das KiJuPa auch stimmberechtigt vertreten.

 

Anträgeantrag_1

 

Die Arbeit des KiJuPas ist am sichtbarsten und anhaltendsten in Marburg spürbar durch die Anträge die jedes KiJuPa stellt. Ein Antrag des Kinder- und Jugendparlaments hat in der Stadt- verordnetenversammlung den gleichen Stellenwert wie der einer Partei im Parlament. Das heißt Anträge des KiJuPas müssen vom Stadtparlament bearbeitet und begründet beantwortet werden.

 

Zum Beispiel ein Antragstext vom 10.03.2016:

 


Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Erneuerung des Bodenbelags sowie die Errichtung größerer Tore für den Fußballplatz der Grundschule Marbach zu überprüfen

 

Begründung:

Der Fußballplatz der Grundschule Marbach braucht eine Überholung. Beim bisherigen Bodenbelag ist die Verletzungsgefahr sehr groß. Ein anderer Bodenbelag (Rasen, Kunstrasen, Hartgummi etc.) wäre sinnvoll. Darüber hinaus lassen sich echte Spielbedingungen nur schlecht herstellen, da größere Tore fehlen.

Um die Aspekte Sicherheit und Spielspaß unter realistischen Bedingungen in den Vordergrund zu stellen, besteht hier Handlungsbedarf.

 

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, zu prüfen, welcher Bodenbelag für den Fußballplatz der Grundschule Marbach möglich wäre und ob größere Tore aufgestellt werden können.


 

Der Weg eines Antrags kann unterschiedlich beginnen. Häufig kommt eine Antragsidee direkt von einem Parlamentsmitglied selbst oder von Mitschüler/innen. Manchmal entwickelt sich ein Antrag auch aus einer behandelten Problematik in den KiJuPa-Treffs oder aus aktuellen Entwicklungen der Stadt im Bezug auf Kinder und Jugendliche.

Nachdem es eine Idee und dann relativ schnell einen Antragstext gibt, wird dieser in der Regel in einer Vorstandssitzung besprochen. Der Vorstand entscheidet darüber, ob der Antrag so in der nächsten großen KiJuPa-Sitzung zur Abstimmung gestellt werden kann oder ob noch Verbesserungen oder Änderungen nötig sind.

In der großen KiJuPa-Sitzung wird anschließend der Antrag samt Begründung besprochen und abgestimmt. Wurde dem Antrag mehrheitlich zugestimmt ist dieser offiziell ein KiJuPa-Antrag und wird in das Büro der Stadtverordnetenvorsteherin Marianne Wölk gegeben. Diese setzt den Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Stadtparlaments.

Das Stadtparlament debattiert den Antrag und verweist ihn in der Regel in den zuständigen Fachausschuss zur Beratung. Im Ausschuss wird der Antrag sorgfältig geprüft und besprochen und dann eine Empfehlung für die Stadtverordnetensitzung ausgesprochen. Anschließend stimmt das Stadtparlament, unter Berücksichtigung der Empfehlung des Ausschusses, über den Antrag ab.

Während des Prozesses außerhalb des KiJuPas wird das Kinder- und Jugendparlament über jeden Schritt informiert und bekommt nach der Abstimmung des Stadtparlaments das Ergebnis samt Begründung mitgeteilt.